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Disclaimer

Website-Nutzungsbedingungen und -Disclaimer

1. Einleitung 
Die BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich (BVK) bietet eine breite Palette an auf den Standort Schweiz bezogenen Produkten und Dienstleistungen an namentlich im Rahmen der beruflichen Vorsorge, der Finanzierung von Grundeigentum sowie der Vermietung von Wohn- und Gewerberäumen. Es ist uns wichtig, Arbeitgebern wie auch Arbeitnehmern, Mietern, Hypothekarkreditnehmern sowie weiteren Kunden im Sinne einer allgemeinen Orientierung laufend aktuelle Informationen zu unseren Produkten und Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen, und zwar sowohl über herkömmliche Printmedien (Broschüren, Merkblätter etc.) wie auch Online über nutzerfreundliche digitale Plattformen (BVK-Websites).

2. Einverständnis zu den vorliegenden Website-Nutzungsbedingungen und zum Website-Disclaimer (Haftungsausschluss) 
Mit dem Zugriff auf unsere Websites (BVK-Websites) und mit deren Nutzung anerkennt der Nutzer die rechtlich bindende Wirkung der vorliegenden Website-Nutzungsbedingungen und des Website-Disclaimers (Haftungsausschluss) in vollem Umfang. Soweit der Nutzer damit nicht einverstanden ist, ist ein weiterer Zugriff auf die BVK-Websites zu unterlassen.

3. Online-Informationen zu Produkten und Dienstleistungen der BVK 

3.1 Online vorgestellte Produkte und Dienstleistungen der BVK; Gewährleistungsausschluss
Auf den BVK-Websites werden auf den Standort Schweiz bezogene Produkte und Dienstleistungen der BVK aus den Bereichen der beruflichen Vorsorge, der Finanzierung von Grundeigentum sowie der Vermietung von Wohn- und Gewerberäumen vorgestellt. Dabei ist zu beachten, dass diese Online-Informationen von allgemeinem Charakter sind, ausschliesslich Informationszwecken dienen und eine eingehende persönliche Beratung, welche die Bedürfnisse künftiger Kunden und Versicherter im Einzelnen abholt, nicht ersetzen. Bereits bestehende Kunden und Versicherte werden hinsichtlich der Einzelheiten ihres Vertrags- bzw. Versicherungsverhältnisses auf die massgebenden Rechts-, Reglements- und Vertragsgrundlagen verwiesen.
 
Angesichts des reinen Informationscharakters der Online verfügbaren Produkte- und Dienstleistungsinhalte werden hinsichtlich Preisinformationen, Genauigkeit, Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit des Online auf den BVK-Websites verfügbaren Informationsmaterials weder ausdrücklich noch implizit Gewährleistungen, Garantien oder Zusicherungen gemacht. Ferner wird nicht garantiert oder Gewähr dafür geboten, dass die BVK-Websites keine Fehler enthalten (zum Haftungsausschluss vgl. nachstehend Ziffer 6).

3.2 Keine Angebote oder Empfehlungen
Auf den BVK-Websites veröffentlichte und ausschliesslich Informationszwecken dienende Produkte- und Dienstleistungsinhalte der BVK stellen keine Offerten für einen Vertragsabschluss, Aufforderungen zur Offertstellung oder Empfehlungen für das Tätigen oder Unterlassen von Dispositionen und/oder rechtsgeschäftlichen Handlungen dar. Merkblätter, Formulare, Checklisten, Muster, Profile oder Rechnungsbeispiele etc. dienen lediglich der Beschreibung von Produkten und Dienstleistungen der BVK sowie als Richtwerte für Lösungen, es sei denn, es handle sich ausdrücklich um verbindliche und als solche gekennzeichnete Online-Angebote oder -Offerten.
 
Aus den auf den BVK-Websites publizierten Inhalten können keine Ansprüche abgeleitet werden. Rechtlich verbindlich sind ausschliesslich die einschlägigen Rechtsgrundlagen der BVK und die mit den Kunden geschlossenen Verträge sowie die gestützt darauf von den zuständigen Organen und Mitarbeitenden der BVK förmlich eröffneten Bescheide sowie schriftlich erteilten Auskünfte und Stellungnahmen.

3.3 Aktualisierung und Änderung der Website-Inhalte
Die BVK prüft und aktualisiert die Informationen zu ihren Produkten und Dienstleistungen auf den BVK-Websites regelmässig und behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung, die Inhalte der BVK-Websites sowie die vorliegenden Hinweise und Bedingungen ganz oder teilweise zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen. Das gilt auch für Änderungen der Grundlagen der auf den BVK-Websites publizierten Informationen, Angaben und Dokumente etc. bzw. der dort beschriebenen Produkte und Dienstleistungen.
 
Es wird empfohlen, dass der Nutzer die Inhalte der BVK-Websites und insbesondere die Nutzungshinweise und -bedingungen regelmässig auf eventuelle Änderungen überprüft. Werden die BVK-Websites nach Veröffentlichung von Änderungen weiterhin besucht, gilt dies als Einverständnis zu den entsprechenden Änderungen.

4. Datenschutz 
Die BVK sichert zu, dass personenbezogene Daten (Personendaten) nach aktuellen Standards organisatorischer und technischer Natur geschützt und gesichert werden. Es wird diesbezüglich auf die BVK-Datenschutzerklärung verwiesen.

5. Rechte an geistigem Eigentum 
Sämtliche Rechte, Titel und Ansprüche (einschliesslich Urheberrechte, Markenrechte und andere Rechte an geistigem Eigentum sowie sonstige Rechte) an, für und aus allen Inhalten und Informationen der BVK-Websites (Texte, Tabellen, Grafiken, Bilder, Videos, Verzeichnisse, Datenbanken, Listen, Software etc.) verbleiben ausschliesslich und umfassend bei der BVK oder dem jeweiligen Rechtsinhaber. Dies gilt insbesondere für die auf den BVK-Websites dargestellten Wort-, Bild- und/oder akustischen Marken und Logos. Der Urheberrechtsschutz gilt unabhängig von einer Bezeichnung "Copyright" oder eines Vermerks "©".

Die BVK-Websites und die auf ihnen enthaltenden Inhalte und Informationen werden ausschliesslich zu privaten und zu stiftungsinternen Zwecken zur Verfügung gestellt. Es ist gestattet, einzelne Seiten und/oder Teilbereiche der BVK-Websites herunterzuladen, abzuspeichern, auszudrucken oder auf andere Weise zu vervielfältigen, sofern die Hinweise auf Urheberrechte und andere (geistige) Eigentumsrechte der BVK klar ersichtlich bleiben. Sämtliche Eigentums- und Nutzungsrechte verbleiben bei der BVK oder dem dritten Rechtsinhaber. Die BVK kann diese Zustimmung jederzeit widerrufen.

Für öffentliche und kommerzielle Zwecke ist die vollständige oder teilweise Reproduktion oder Modifikation, die Übermittlung oder Veröffentlichung, die Lizenzierung, die Verwendung als Frame in einer Website, das Erstellen von aus den genannten Inhalten abgeleiteten Werken sowie die Verknüpfung oder Benutzung von auf den BVK-Websites enthaltenen Informationen, Angaben und Dokumenten etc. und der beschriebenen Produkte und Dienstleistungen (jeglicher Art) nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der BVK zulässig. Die BVK ist bei der Zustimmungserteilung frei und kann eine einmal erteilte Zustimmung jederzeit widerrufen.

Weiter ist es ohne schriftliche Genehmigung der BVK untersagt, systematisch Inhalte von den BVK-Websites abzurufen, wie etwa manuell oder automatisiert durch Robots oder Spiders, um direkt oder indirekt eine Sammlung, eine Datenbank oder ein Verzeichnis zusammenzustellen oder auf die BVK-Websites zu verlinken.

6. Haftungsbegrenzung und -ausschluss (Website-Disclaimer) 
Trotz aller vernünftigerweise zumutbarer Vorkehren können technische Ungenauigkeiten, Auslassungen oder typographische Fehler in den Inhalten der BVK-Websites nicht ausgeschlossen werden. Die BVK übernimmt keinerlei Haftung für Schaden oder Verlust aus mangelnder Richtigkeit, Rechtzeitigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Aktualität etc. der auf den BVK-Websites publizierten Inhalte. Ausserdem wird nicht gehaftet für Ereignisse ausserhalb der vernünftigen Kontrolle der BVK, für Verluste von Geschäftsgelegenheiten sowie für Verluste betreffend Daten, Database oder Software (zur Gewährleistung vgl. vorstehend Ziffer 3.1).
 
Ferner übernimmt die BVK keine Haftungsverantwortung für die Inhalte und Qualität von Websites Dritter (Dritt-Websites), welche mit den BVK-Websites verlinkt sind, sowie für allfällige dort enthaltene Angebote, Produkte und Dienstleistungen etc. Dies gilt auch dann, wenn diese Dritt-Websites das BVK-Logo enthalten, ihrerseits auf die BVK verlinken und in Frames anzeigen. Die Nutzung von Dritt-Websites erfolgt in alleiniger Verantwortung und auf eigenes Risiko der Nutzer.
 
Die BVK schliesst somit ohne Einschränkung jede Haftung für Verlust oder Schäden aller Art aus, die den Nutzern und/oder Dritten im Zusammenhang mit dem Zugriff oder der Benützung der BVK-Websites als Ganzes oder in Teilen sowie von Links zu Dritt-Websites entstehen könnten. Der Zugriff auf die BVK-Websites, die Verwendung der dort enthaltenen Informationen, Angaben und Dokumente etc. sowie der Gebrauch von dort aufgeführten Produkt- und/oder Dienstleistungsbeschrieben etc. erfolgt auf eigene und alleinige Gefahr und Verantwortung der Nutzer. Ausgeschlossen wird die Haftung insbesondere auch für indirekte Schäden und Folgeschäden (wie entgangener Gewinn oder Schäden aus Geschäftsunterbrechung), für Fehlleistungen des Internets aller Art (z.B. Betriebsunterbrechung, Funktionsstörungen, Viren, schädliche Komponenten usw.), Missbrauch durch Dritte (Einsehen von Daten, Kopien usw.) sowie Verlust von Programmen oder sonstigen Daten in den Informationssystemen der Nutzer und/oder Dritter. Dies gilt auch dann, wenn auf den BVK-Websites gegebenenfalls auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wird.

7. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht oder einer zuständigen Behörde nach dem anwendbaren Recht als ungültig, rechtswidrig oder nicht vollstreckbar erachtet werden, so wird die Gültigkeit, Rechtmässigkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen dadurch nicht eingeschränkt.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 
Für allfällige Streitigkeiten jeder Art zwischen Nutzern der BVK-Websites und der BVK, welche aus dem Betrieb bzw. dem Besuch der BVK-Websites herrühren, unterwerfen sich beide Parteien, soweit der Gerichtsstand nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist, den ordentlichen Gerichten in Zürich. Anwendbar ist ausschliesslich schweizerisches Recht.

Letzte Aktualisierung im November 2018
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